Wer schon per Briefwahl gewählt hat, muss seine Kreuzchen jetzt nochmal setzen. Der Grund, warum neu gewählt werden muss, hat etwas mit den Einstellungen in einer bestimmten Verwaltungssoftware zu tun.
Das Unternehmen "KommWis" aus Mainz betreut die Software, mit der die Briefwahlunterlagen ausgestellt werden. "KommWis" gibt den Mitarbeitern der Kommunen einen Leitfaden an die Hand, damit die die Software richtig bedienen. Dieser Leitfaden sei an einer Stelle missverständlich gewesen, heißt es von KommWis.
Deshalb, hatte der Landeswahlleiter angeordnet, dass einzelne Kommunen die Unterlagen den Bürgern erneut zuschicken mussten. Damit wollte er eigenen Angaben zufolge verhindern, dass es zu möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl kommt.
Alte Briefwahlunterlagen für Kommunalwahl zerstören
Die Wählerinnen und Wähler wurden aufgefordert, die alten Unterlagen zu zerstören. Bereits zurückgeschickte Wahlzettel werden von den Kommunen vernichtet.
Briefwähler in ganz Rheinland-Pfalz betroffen
In ganz Rheinland-Pfalz sind davon laut KommWis 37 Kommunen beziehungsweise Städte und Verbandsgemeinden betroffen, unter anderem auch die Stadt Ingelheim. Es könne sein, dass Wahlberechtigte eine zweite Briefwahlsendung erhalten, heißt es von der Stadtverwaltung.
Ob auch in allen anderen Fällen die Briefwahlunterlagen erneut verschickt wurden, ist nicht bekannt. Es geht aber ausschließlich um die Unterlagen zur Kommunalwahl, Briefe zu den Europawahlen wurden nicht nochmal verschickt.
Weiteres Briefwahl-Problem im Kreis Mainz-Bingen
Außerdem gibt es im Kreis Mainz-Bingen ein weiteres Problem mit den Briefwahlunterlagen: Der Kreisverwaltung ist aufgefallen, dass bei den ersten Rückläufern der Briefwahl sehr dicke Umschläge dabei waren. Auch im Kreis Alzey-Worms sind bereits rund 130 solcher dicken Briefe aufgefallen. Es wird vermutet, dass darin sowohl die Stimmzettel für die Kommunal- als auch für die Europawahl sind. Das darf so aber nicht sein.
Ungültige Stimmen? Offenbar falsch eingetütete Briefwahlzettel landen bei Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg treffen seit einer Woche die ersten Stimmzettel der Briefwähler ein. Aber etwas scheint falsch zu sein: Manche Umschläge sind auffällig dick.
Denn eigentlich müssen die Stimmzettel in separaten Briefen zurückgeschickt werden. Der Brief zur Europa-Wahl geht an die Kreisverwaltung und der Brief zur Kommunalwahl geht an die jeweilige Verbandsgemeinde. Wenn das falsch gemacht wird, könnten die Stimmen ungültig sein.
Briefumschläge sollen früher geöffnet werden
Um das zu verhindern, will die Kreisverwaltung Mainz-Bingen die dicken Umschläge früh nachmittags am Wahlsonntag öffnen. Sollten tatsächlich Stimmzettel zur Kommunalwahl enthalten sein, will die Kreisverwaltung diese mit einem Kurier in die jeweiligen Verbandsgemeinden bringen lassen. Die Stimmzettel müssen vor 18 Uhr ankommen, damit sie gültig sind.
